Keine AFD-Veranstaltung in Kölns guter Stube

KSSQ ruft zu Mahnwachen auf

Am Aschermittwoch plant die AfD ein sogenanntes „Konservativen-Metropolen-Treffen“ im Kölner Gürzenich. Vertreter*innen der AfD aus den Großstädten Deutschland wollen sich dort versammeln. Die AFD wählt diesen Ort mit Bedacht, mitten im Herzen Kölns, da, wo gerade zuvor Karneval gefeiert wurde. Sie wählt einen Ort, der einen hohen Stellenwert in der Kölner Geschichte hat als Ort einer selbstbewussten Kölner Bürgerschaft.

Das AFD-Treffen dort begreifen wir als einen Affront gegen die Kölnerinnen und Kölner, als einen Angriff auf das, was Köln ausmacht und was in Köln gelebt wird. Daher wird es an diesem Tag rund um den Gürzenich Mahnwachen geben, zu denen verschiedene Organisationen aufrufen.

Wir rufen als KSSQ von 13:00 bis 15:00 zur friedlichen Mahnwache auf: Martinstrasse zwischen Gürzenich- und Augustinerstrasse. Wir wollen deutlich machen: für uns ist es keine Normalität, wenn die rechtsextreme AFD kommunale Räume für Veranstaltungen nutzt. Für uns ist es keine Normalität, wenn sich die AFD am Aschermittwoch im Herzen der Stadt trifft.

Das AFD-Treffen ist für uns noch einmal Anlass, an die Stadt und Kölncongress zu appellieren, genau auszuloten, ob hier nicht der Leitfaden zur Überlassung von städtischen Räumen greift, um die Überlassung der Räume an die AFD noch zu verhindern. KSSQ fordert dazu auf, dass die Stadt Köln ihren rechtlichen Rahmen nutzt und den Leitfaden konsequent umsetzt und sich mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln dafür einsetzt, dass rechtsextreme Parteien und Gruppierungen keine städtischen Räume zur Verfügung gestellt bekommen.

Denn die AFD verbreitet rassistische, menschen- und demokratiefeindliche Inhalte und stellt eine ernsthafte Bedrohung für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung dar. Köln ist eine Stadt der Vielfalt, der Weltoffenheit und des demokratischen Engagements. Sie hat eine lange Tradition im Kampf gegen Rechtsextremismus und lebt von ihrer bunten Zivilgesellschaft.

Nach dem erschreckenden Wahlergebnis der AfD, die am 23.02. bundesweit über 20% der Stimmen erreichte, ist es mehr denn je nötig, dass die Kölner Zivilgesellschaft ihren Protest gegen diese Partei noch einmal verstärkt und Rat und Verwaltung Haltung zeigen, indem sie alle Möglichkeiten ausschöpfen, um zu verhindern, dass der AfD durch die Überlassung kommunaler Räume eine Bühne für Hass und Hetze geboten wird.

Der Sprecher:innenkreis KSSQ